Rathaus

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 19.12.2023
Ersatzbestimmung für ein Mitglied des Rates der Stadt Rüthen

1

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 17.01.2024
Bekanntmachung der Höhe der Elternbeiträge für die Teilnahme von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten der Stadt Rüthen in der Primarstufe ab dem 01.08.2024

2

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.02.2024
Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen
für das Haushaltsjahr 2024

3

04

Zwangsversteigerungen

4

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 17.01.2023
Aufhebung des Bebauungsplanes W 1 „Windpark Spitze Warte“

1

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 19.01.2023
34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen „Windkraft am Kneblinghauser Weg“

4

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 09.01.2023
Ersatzbestimmung für ein Mitglied des Rates der Stadt Rüthen

8

04

Zwangsversteigerungen

9

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 24.02.2023
Hinweisbekanntmachung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Erledigung von Aufgaben des gemeindlichen Archivwesens

10

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 13.03.2023
Ersatzbestimmungen für ein Mitglied des Rates der Stadt Rüthen

11

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.03.2023
Hinweisbekanntmachung über die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage in der Nachbargemeinde Warstein

12

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.03.2023
Hinweisbekanntmachung über die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage in der Nachbargemeinde Anröchte

13

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 13.03.2023
Gestaltungskonzept des Markt- und Rathausvorplatzes im Stadterneuerungsgebiet „Kernbereich Rüthen“
- Einladung der Öffentlichkeit zu einem Werkstattgespräch -

14

06

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 17.03.2023
Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz

15

07

Zwangsversteigerungen

16

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.05.2023
Haushaltssatzung der Stadt Rüthen für das Haushaltsjahr 2023

17

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.05.2023
Widmungsverfügung über ein Trauzimmer im „Haus Dahl“ in Rüthen

21

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.05.2023
Satzung der Stadt Rüthen über die Nutzung sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime und Notunterkünfte

23

04

Zwangsversteigerungen

27

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 22.05.2023
Auslegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Strafkammern des Langerichts Arnsberg und für die – gemeinsamen -  Schöffengerichte im Landgerichtsbezirk Arnsberg für die Geschäftsjahre 2024-2028

28

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 16.06.2023
Ersatzbestimmung für ein Mitglied des Rates der Stadt Rüthen

29

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 19.06.2023
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen sowie Aufstellung des Bebauungsplanes KA Nr. 11 "Sauerländer Edelbrennerei" der Stadt Rüthen im Parallelverfahren

30

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 12.06.2023
Widmungsverfügung über ein Trauzimmer in der „ehemaligen Präparandie“ in Rüthen vom 12.06.2023

35

05

Zwangsversteigerungen

37

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 15.08.2023
42. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Rüthen „Feuerwache Drewer“

38

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 15.08.2023
Aufstellung des Bebauungsplanes DR Nr. 5 „Feuerwache Drewer“der Stadt Rüthen

41

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 28.08.2023
Aufhebung des Bebauungsplanes W 1 „Windpark Spitze Warte

43

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 21.08.2023
Hinweisbekanntmachung zur Bekanntmachung des Kreises Soest im Amtsblatt Nr. 16, 13. Jahrgang vom 18.08.2023 Genehmigung gem. § 16b BImSchG zur Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen in der Stadt Rüthen – Spitze Warte

50

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 21.08.2023
Hinweisbekanntmachung zur Bekanntmachung des Kreises Soest im Amtsblatt Nr. 16, 13. Jahrgang vom 18.08.2023 Genehmigung gem. § 16b BImSchG zur Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen in der Gemeinde Anröchte – Effeln

51

06

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 28.08.2023
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Rüthen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der „Offenen Ganztagsgrundschule“ und der „Randstundenbetreuung“

52

07

Zwangsversteigerungen

54

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.12.2023
Jahresabschluss 2022 der Stadt Rüthen

55

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.12.2023
Aufhebung des Bebauungsplanes W1 „Plangebiet Westlich der
Spitzen Warte“ der Stadt Rüthen

56

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 08.11.2023
34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen
„Windkraft am Kneblinghauser Weg“

59

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 30.10.2023
Aufstellung Lärmaktionsplan Rüthen 2024 (LAP)

65

05

Zwangsversteigerungen

68

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 16.02.2022
Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz

1

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 21.02.2022
Allgemeinverfügung zur Ausweisung einer gesicherten Brauchtumszone als Bereich mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen

2

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.02.2022
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen sowie Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 33 „Einzelhandelsstandort Grabenweg / Lippstädter Straße“ der Stadt Rüthen im Parallelverfahren

8

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.02.2022
Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 37 „Einzelhandelsstandort am Hachtor“ der Stadt Rüthen

12

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadtwerke Rüthen vom 10.09.2021
Jahresabschluss der Stadtwerke Rüthen für das Wirtschaftsjahr 2020

16

06

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 16.02.2022
Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz

33

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.03.2022
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen

34

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.03.2022
Aufstellung des Bebauungsplanes MT Nr. 11 „Feuerwache Meiste / Kneblinghausen” der Stadt Rüthen

39

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.03.2022
Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 36 „DPSG Diözesanzentrum Rüthen“ der Stadt Rüthen

45

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.03.2022
Aufstellung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Nr. 1 i. V. m. Nr. 3 BauGB „Sandkaulenweg“, Ortsteil Kallenhardt der Stadt Rüthen

49

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 04.03.2022
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen sowie Aufstellung des Bebauungsplanes KA Nr. 11 "Sauerländer Edelbrennerei" der Stadt Rüthen im Parallelverfahren

53

06

Zwangsversteigerungen

57

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.04.2022
Wahlbekanntmachung Landtagswahl am 15.Mai 2022

58

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.04.2022
Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 15. Mai 2022

61

03

Zwangsversteigerungen

64

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 09.05.2022
Haushaltssatzung der Stadt Rüthen für das Haushaltsjahr 2022

65

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.06.2022
Bebauungsplan RT Nr. 36 „DPSG Diözesanzentrum Rüthen“ der Stadt Rüthen

69

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 15.06.2022
Bebauungsplan RT Nr. 37 „Einzelhandelsstandort am Hachtor“ der Stadt Rüthen

72

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 15.06.2022
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Nr. 1 i.V.m. Nr. 3 BauGB „Sandkaulenweg“, Ortsteil Kallenhardt der Stadt Rüthen

74

05

Zwangsversteigerungen

77

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Arnsberg vom 09.06.2022
Flurbereinigungsverfahren Bördebäche Soest/Hamm I, Teilgebiet 1

78

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 18.07.2022
36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen

81

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 18.07.2022
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen

83

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 28.06.2022
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans DR Nr. 3a „teilw. Änderung des B-Planes Nr. 3 – Gelände zwischen Hartweg und Hauptstraße / Milchstraße“ der Stadt Rüthen

85

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 19.07.2022
Bebauungsplan MT Nr. 11 „Feuerwache Meiste / Kneblinghausen“ der Stadt Rüthen

88

06

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 19.07.2022
Bebauungsplan RT Nr. 33 „Einzelhandelsstandort Grabenweg / Lippstädter Straße“ der Stadt Rüthen

92

07

Öffentliche Bekanntmachung der Fischereigenossenschaft Rüthen vom 15.07.2022

95

08

Zwangsversteigerungen

96

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 19.09.2022E
Ersatzbestimmung für Mitglieder des Rates der Stadt Rüthen

97

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.09.2022
Weitergabe von Daten in besonderen Fällen und Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung

98

03

Zwangsversteigerungen

99

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom  25.11.2022
Jahresabschluss 2021 der Stadt Rüthen

100

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 16.12.2022
Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

101

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadtwerke Rüthen vom 25.11.2022
Jahresabschluss der Stadtwerke Rüthen für das Wirtschaftsjahr 2021

102

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.12.2022
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans DR Nr. 3a "teilw. Änderung des B-Planes Nr. 3 – Gelände zwischen Hartweg und Hauptstraße / Milchstraße” der Stadt Rüthen

116

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 16.12.2022
8. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

119

06

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 16.12.2022
9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

121

07

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 25.11.2022
20. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Rüthen

123

08

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 16. Dezember 2022
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich Selbstständigen bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr in der Stadt Rüthen

125

09

Zwangsversteigerungen

131

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 04.02.2021
Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 16 Korruptions-
bekämpfungsgesetz

01

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.02.2021
Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das
Haushaltsjahr 2021

02

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.03.2021
Jahresabschluss 2019 der Stadt Rüthen

03

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 12.04.2021
Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich „Westlich Hunneskamp“ im Ortsteil Kallenhardt der Stadt Rüthen

04

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 25.09.2020
Jahresabschluss der Stadtwerke Rüthen für das Wirtschaftsjahr 2019

07

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 22.06.2021
37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen sowie Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 33 „Einzelhandelsstandort Grabenweg / Lippstädter Straße“ der Stadt Rüthen im Parallelverfahren

23

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.07.2021
3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Krankenhausgelände“ der Stadt Rüthen

25

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.07.2021
Verpflichtung zur Herrichtung und Pflege von Grabstätten im Bereich der städtischen Friedhöfe

30

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.06.2021
Haushaltssatzung der Stadt Rüthen für das Haushaltsjahr 2021

31

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.06.2021

Satzung der Stadt Rüthen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der „Offenen Ganztagsgrundschule“ und der „Randstundenbetreuung“

35

06

Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Arnsberg vom 12.05.2021
Flurbereinigungsverfahren Bördebäche Soest/Hamm

41

07

Öffentliche Bekanntmachung des Landesbetriebes Geologischer Dienst NRW
Radon-Bodenluftmessungen in Nordrhein-Westfalen

46

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 20.08.2021

Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

47

02

Zwangsversteigerungen

50

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.09.2021

Weitergabe von Daten in besonderen Fällen und Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung

51

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.09.2021

Wahlbekanntmachung für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021

52

03

Zwangsversteigerungen

55

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 15.09.2021

Jahresabschluss 2020 der Stadt Rüthen

56

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.09.2021

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der städt. Wege Gemarkung Kallenhardt, Flur 15, Flurstück 130 und 370 vom 11.03.2021

57

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.09.2021

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des städt. Weges Gemarkung Belecke, Flur 24, Flurstück 8 vom 29.06.2021

59

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 20.09.2021

3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Krankenhausgelände“ der Stadt Rüthen

61

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.09.2021

36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen „Feuerwache Meiste/Kneblinghausen“

63

06

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 20.09.2021

37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen sowie Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 33 „Einzelhandelsstandort Grabenweg/ Lippstädter Straße“ der Stadt Rüthen im Parallelverfahren

67

07

Zwangsversteigerungen

71

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.10.2021

35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen sowie Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 35 „Fachmarktzentrum Lippstädter Straße“ der Stadt Rüthen im Parallelverfahren

72

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 04.10.2021

Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 36 „DPSG Diözesanzentrum Rüthen“ der Stadt Rüthen

76

03

Zwangsversteigerungen

78

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.12.2021
8. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Rüthen

79

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.12.2021
1. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Rüthen für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Rüthen“

81

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.12.2021
Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022

83

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.12.2021
Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Rüthen (Friedhofsatzung)

84

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.12.2021
Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Rüthen (Friedhofsgebührensatzung)

106

06

Zwangsversteigerungen

110