Amtsblätter

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Herr Fabian Winkler

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Amtsblätter der Stadt Rüthen

Das "Amtsblatt der Stadt Rüthen" ist das amtliche Veröffentlichungsorgan der Stadt Rüthen. Es erscheint nach Bedarf. Auf das Erscheinen eines neuen Amtsblattes wird im Anzeigenteil der Tageszeitung "Der Patriot" hingewiesen.

Amtsblätter 2022

Amtsblatt Nr. 1 (als PDF)

	Inhalt	Seite
01	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 16.02.2022 Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz	1
02	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 21.02.2022 Allgemeinverfügung zur Ausweisung einer gesicherten Brauchtumszone als Bereich mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen	2
03	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.02.2022 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen sowie Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 33 „Einzelhandelsstandort Grabenweg / Lippstädter Straße“ der Stadt Rüthen im Parallelverfahren	8
04	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.02.2022 Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 37 „Einzelhandelsstandort am Hachtor“ der Stadt Rüthen	12
05	Öffentliche Bekanntmachung der Stadtwerke Rüthen vom 10.09.2021 Jahresabschluss der Stadtwerke Rüthen für das Wirtschaftsjahr 2020	16
06	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 16.02.2022 Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz	33

Amtsblatt Nr. 2 (als PDF)

	Inhalt	Seite
01	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.03.2022 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen	34
02	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.03.2022 Aufstellung des Bebauungsplanes MT Nr. 11 „Feuerwache Meiste / Kneblinghausen” der Stadt Rüthen	39
03	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.03.2022 Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 36 „DPSG Diözesanzentrum Rüthen“ der Stadt Rüthen	45
04	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.03.2022 Aufstellung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Nr. 1 i. V. m. Nr. 3 BauGB „Sandkaulenweg“, Ortsteil Kallenhardt der Stadt Rüthen	49
05	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 04.03.2022 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen sowie Aufstellung des Bebauungsplanes KA Nr. 11 "Sauerländer Edelbrennerei" der Stadt Rüthen im Parallelverfahren	53
06	Zwangsversteigerungen	57

Amtsblatt Nr. 3 (PDF)

	Inhalt	Seite
01	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.04.2022 Wahlbekanntmachung Landtagswahl am 15.Mai 2022	58
02	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.04.2022 Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 15. Mai 2022	61
03	Zwangsversteigerungen	64

Amtsblatt Nr. 4 (PDF)

	Inhalt	Seite
01	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 09.05.2022 Haushaltssatzung der Stadt Rüthen für das Haushaltsjahr 2022	65
02	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.06.2022 Bebauungsplan RT Nr. 36 „DPSG Diözesanzentrum Rüthen“ der Stadt Rüthen	69
03	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 15.06.2022 Bebauungsplan RT Nr. 37 „Einzelhandelsstandort am Hachtor“ der Stadt Rüthen	72
04	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 15.06.2022 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Nr. 1 i.V.m. Nr. 3 BauGB „Sandkaulenweg“, Ortsteil Kallenhardt der Stadt Rüthen	74
05	Zwangsversteigerungen	77

Amtsblatt Nr. 5 (PDF)

	Inhalt	Seite
01	Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Arnsberg vom 09.06.2022 Flurbereinigungsverfahren Bördebäche Soest/Hamm I, Teilgebiet 1	78
02	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 18.07.2022 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen	81
03	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 18.07.2022 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen	83
04	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 28.06.2022 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans DR Nr. 3a „teilw. Änderung des B-Planes Nr. 3 – Gelände zwischen Hartweg und Hauptstraße / Milchstraße“ der Stadt Rüthen	85
05	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 19.07.2022 Bebauungsplan MT Nr. 11 „Feuerwache Meiste / Kneblinghausen“ der Stadt Rüthen	88
06	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 19.07.2022 Bebauungsplan RT Nr. 33 „Einzelhandelsstandort Grabenweg / Lippstädter Straße“ der Stadt Rüthen	92
07	Öffentliche Bekanntmachung der Fischereigenossenschaft Rüthen vom 15.07.2022	95
08	Zwangsversteigerungen	96

Amtsblätter 2021

Nr. 1, 08.02.2021, 27 Jahrgang

Amtsblatt Nr. 1 (als PDF)

	Inhalt	Seite
01	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 04.02.2021 Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 16 Korruptions- bekämpfungsgesetz	01
02	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.02.2021 Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021	02

Nr. 2, 16.04.2021, 27 Jahrgang

Amtsblatt Nr. 2 (als PDF)

	Inhalt	Seite
01	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.03.2021 Jahresabschluss 2019 der Stadt Rüthen	03
02	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 12.04.2021 Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich „Westlich Hunneskamp“ im Ortsteil Kallenhardt der Stadt Rüthen	04
03	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 25.09.2020 Jahresabschluss der Stadtwerke Rüthen für das Wirtschaftsjahr 2019	07

Nr. 3, 08.07.2021, 27. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 3 (als PDF)

	Inhalt	Seite
01	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 22.06.2021 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen sowie Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 33 „Einzelhandelsstandort Grabenweg / Lippstädter Straße“ der Stadt Rüthen im Parallelverfahren	23
02	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.07.2021 3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Krankenhausgelände“ der Stadt Rüthen	25
03	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.07.2021 Verpflichtung zur Herrichtung und Pflege von Grabstätten im Bereich der städtischen Friedhöfe	30
04	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.06.2021 Haushaltssatzung der Stadt Rüthen für das Haushaltsjahr 2021	31
05	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.06.2021 Satzung der Stadt Rüthen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an außerunterrichtlichen Angeboten in der Primarstufe im Rahmen der „Offenen Ganztagsgrundschule“ und der „Randstundenbetreuung“	35
06	Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Arnsberg vom 12.05.2021 Flurbereinigungsverfahren Bördebäche Soest/Hamm	41
07	Öffentliche Bekanntmachung des Landesbetriebes Geologischer Dienst NRW Radon-Bodenluftmessungen in Nordrhein-Westfalen	46

Nr. 4, 26.08.2021, 27. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 4 (als PDF)

Inhalt

Seite

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 20.08.2021

Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

Zwangsversteigerungen

Nr. 5, 10.09.2021, 27. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 5 (als PDF)

	Inhalt	Seite
01	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.09.2021 Weitergabe von Daten in besonderen Fällen und Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung	51
02	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.09.2021 Wahlbekanntmachung für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021	52
03	Zwangsversteigerungen	55

Nr. 6, 23.09.2021, 27. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 6 (als PDF)

	Inhalt	Seite
01	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 15.09.2021 Jahresabschluss 2020 der Stadt Rüthen	56
02	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.09.2021 Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der städt. Wege Gemarkung Kallenhardt, Flur 15, Flurstück 130 und 370 vom 11.03.2021	57
03	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.09.2021 Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des städt. Weges Gemarkung Belecke, Flur 24, Flurstück 8 vom 29.06.2021	59
04	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 20.09.2021 3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Krankenhausgelände“ der Stadt Rüthen	61
05	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.09.2021 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen „Feuerwache Meiste/Kneblinghausen“	63
06	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 20.09.2021 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen sowie Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 33 „Einzelhandelsstandort Grabenweg/ Lippstädter Straße“ der Stadt Rüthen im Parallelverfahren	67
07	Zwangsversteigerungen	71

Aktuelle Beteiligungsverfahren können hier eingesehen werden.

Nr. 7, 21.10.2021, 27. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 7 (als PDF).

	Inhalt	Seite
01	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.10.2021 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rüthen sowie Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 35 „Fachmarktzentrum Lippstädter Straße“ der Stadt Rüthen im Parallelverfahren	72
02	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 04.10.2021 Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 36 „DPSG Diözesanzentrum Rüthen“ der Stadt Rüthen	76
03	Zwangsversteigerungen	78

Nr. 8, 14.12.2021, 27. Jahrgang

Ambtsblatt Nr. 8 (als PDF)

	Inhalt	Seite
01	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.12.2021 8. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Rüthen	79
02	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.12.2021 1. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Rüthen für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Rüthen“	81
03	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.12.2021 Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022	83
04	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.12.2021 Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Rüthen (Friedhofsatzung)	84
05	Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.12.2021 Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Rüthen (Friedhofsgebührensatzung)	106
06	Zwangsversteigerungen	110

Amtsblätter 2020 (Archiv)

Amtsblätter 2019 (Archiv)

Amtsblätter 2018 (Archiv)

Amtsblätter 2017 (Archiv)

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