Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.11.2019
Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2020

39

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 28.11.2019
Einteilung der Stadt Rüthen in Wahlbezirke für die Kommunalwahl am 13.09.2020

40

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.12.2019
Verpflichtung zur Herrichtung und Pflege von Grabstätten im Bereich der städt. Friedhöfe

50

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.11.2019
Hundesteuersatzung der Stadt Rüthen

51

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.11.2019
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen

57

06

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.07.2019
Jahresabschluss der Stadtwerke Rüthen für das Wirtschaftsjahr 2018

64

07

Zwangsversteigerung

80

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 23.10.2019
Kommunalwahl 2020 - Beisitzer für den Wahlausschuss

35

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.10.2019
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Rüthen

36

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 05.09.2019
Weitergabe von Daten in besonderen Fällen und Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung

37

04

Zwangsversteigerung

38

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 18.07.2019
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des städt. Weges Gemarkung Rüthen, Flur 4, Flurstück 79 vom 16.05.2019

21

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 18.07.2019
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des städt. Weges Gemarkung Rüthen, Flur 8, Flurstück 128 vom 28.03.2019

23

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 18.07.2019
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des städt. Weges Gemarkung Kneblinghausen, Flur 1, Flurstück 56 vom 20.09.2017

25

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 15.07.2019
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes RT Nr. 30 „Fahrsicherheitszentrum Kaiserkuhle“ der Stadt Rüthen

27

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.07.2019
Hinweisbekanntmachung nach § 24 Abs. 3 S. 2 GkG NRW

30

06

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 22.07.2019
Unwirksamkeitserklärung der Bekanntmachung Nr. 04 aus dem Amtsblatt Nr. 02 vom 02.05.2019

31

07

Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Arnsberg
Flurbereinigung Bergwiesen Winterberg -
Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte

32

08

Zwangsversteigerung

34

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.04.2019
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26.05.2019

09

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.04.2019
Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26.05.2019

11

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 27.02.2019
Haushaltssatzung der Stadt Rüthen für das Haushaltsjahr 2019

13

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.04.2019

Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der städt. Wege Gemarkung Rüthen, Flur 8, Flurstück 128 vom 28.03.2019

17

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 07.02.2019
Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz

19

06

Zwangsversteigerung

20

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 04.01.2019
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes RT Nr. 30- Fahrsicherheitszentrum Kaiserkuhle

Unterlagen:

1. Begründung RT Nr. 30 1
2. B-Plan RT Nr. 30 FSZ Kaiserkuhle 1. v. Änderung Stand 12-2018

01

02

Bekanntmachung gemäß § 76 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und § 83 (2) Landeswassergesetz (LWG)

Auslegung des Entwurfes der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Festsetzung der Überschwemmungsgebiete der Gewässer Möhne und Westerbach

05

03

Zwangsversteigerung

08

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 28.09.2018
Jahresabschluss 2017 der Stadt Rüthen

40

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 30.11.2018
Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019

41

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadtwerke Rüthen vom 15.11.2018
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2017

42

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 04.12.2018
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der städt. Wege Gemarkung Kellinghausen, Flur 4, Flurstück 31 und 32

58

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 04.12.2018
Bebauungsplan OE Nr. 11 „Erweiterung Gewerbegebiet Oestereiden“

60

04

Zwangsversteigerung

62

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 17.07.2018
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung des städt. Weges Gemarkung Belecke, Flur 24, Flurstück 94 vom 07.07.2016

28

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 23.07.2018
Aufstellung des Bebauungsplanes OE Nr. 11 „Erweiterung Gewerbegebiet Oestereiden“
hier: Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Unterlagen (PDF):
1. Planentwurf Original
2. Begründung BP OE Nr. 11 07_18
3. Umweltbericht
4. Artenschutzprüfung
5. FFH Verträglichkeitsprüfung
6. Synopse zu Stellungnahmen im frühzeitigen Bet. Verfahren
7. Hellwegbördenvereinbarung
8. Bodenuntersuchung im Bereich des Löschwasserbehälters
9. Hinweise zu weiteren Umweltinformationen

30

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 23.07.2018
Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes W4 „Windpark Ettingerhof“
hier: Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Unterlagen (PDF):
1.   Planentwurf W 4
2.   Begründung W 4
3.   Synopse frühz. Bet. Verf.
4.   Begründung-30. FNP- Änderung mit Umweltbericht
5.   FFH Vorprüfung zum Schutzgebiet Möhne Oberlauf
6.   Verträglichkeitsuntersuchtung zum Schutzgebiet Hellwegbörde
7.   Artenschutzfachbeitrag
8.   Schallgutachten
9.   Windkonzept Rüthen 2012.2
10. HWB Jahresbericht 2017
11. JB Wachtelkönig 2017
12. Gutachten Decoda
13. Hinweise zu anderen Offenlegungsunterlagen

35

04

Zwangsversteigerung

39

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 17.05.2018
Haushaltssatzung der Stadt Rüthen für das Haushaltsjahr 2018

17

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 26.02.2018

Hinweisbekanntmachung bezüglich der amtlichen Bekanntmachung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Lippstadt, Warstein, Rüthen, Erwitte und der Gemeinde Anröchte

21

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 22.05.2018
Auslegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Strafkammern des Landgerichts Arnsberg und für die - gemeinsamen - Schöffengerichte im Landgerichtsbezirk Arnsberg für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

22

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 22.05.2018

Aufhebung des Bebauungsplanes RT Nr. 9 „Gemeindebedarfsflächen nördlich und südlich des „Schlangenpfades“ der Stadt Rüthen

23

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 22.05.2018

1. Änderung des Bebauungsplanes LH Nr. 2 „Meerfeld“ der Stadt Rüthen, Ortsteil Langenstraße

25

06

Zwangsversteigerung

27

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.02.2018
Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz

1

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.01.2018

Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes W 4 „Windpark Ettingerhof“ der Stadt Rüthen

• Anmerkung zum Planverfahren (PDF)
• Begründung W 4 mit Fachbeiträgen (PDF)
• Bebauungsplanentwurf W 4 Windpark Ettingerhof (PDF)

2

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.02.2018
Aufstellung des Bebauungsplanes OE Nr. 11 „Erweiterung Gewerbegebiet Oestereiden“ der Stadt Rüthen

• Bebauungsplanentwurf OE Nr. 11 (PDF)
• Entwurf Begründung OE Nr. 11 mit Fachbeiträgen (PDF)
• Planzeichnung BP OE Nr. 11 (PDF)

6

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.02.2018

Aufhebung des Bebauungsplanes RT Nr. 9 „Gemeinbedarfsfläche nördlich und südlich des Schlangenpfades“ der Stadt Rüthen

• Begründung Aufhebung RT Nr. 9 (PDF)
• k RT Nr. 9 (PDF)

10

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.02.2018

1. Änderung des Bebauungsplanes LH Nr. 2 „Meerfeld“ der Stadt Rüthen, Ortsteil Langenstraße

• Begründung zur 1. AE LA Nr. 2 (PDF)
• LA Nr. 2 Änderungsplan (PDF)

13

06

Zwangsversteigerung

16

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 15.11.2017

Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln

37

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 24.11.2017

Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das

Haushaltsjahr 2018

39

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 27.11.2017
18. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

40

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 24.11.2017

7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

42

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 24.11.2017

6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

44

06

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 30.11.2017

Jahresabschluss der Stadtwerke Rüthen für das Wirtschaftsjahr 2016

46

07

Flurbereinigungsverfahren Bestwig A46

Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung (Bodenwertermittlung)

61

08

Freiwilliger Landtausch Anröchte - Mellrich - Altenmellrich

Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte

63

09

Zwangsversteigerung

65

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 21.09.2017
Jahresabschluss 2016

29

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.10.2017
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes MT Nr. 5 "Erweiterung des GE-Gebietes Zum Walde" sowie des Bebauungsplanes MT Nr. 8 „Westliche Erweiterung Betrieb Meister„

30

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.10.2017
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes RT Nr. 12b „Erweiterung Gewerbe- und Industriegebiet Lindental“ der Stadt Rüthen

32

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.10.2017
2. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes LH Nr. 1 „Am Rüthener Weg und nördlicher Steinpfad“ der Stadt Rüthen

34

05

Zwangsversteigerung

36

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 18.08.2017
Einladung zur öffentlichen Versammlung der Fischereigenossenschaft Rüthen

22

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 25.07.2017
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bundestagswahl am 24.09.2017

23

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 25.07.2017
Wahlbekanntmachung Bundestagswahl am 24.09.2017

26

04

Zwangsversteigerung

28

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.07.2017
2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans LA Nr. 1 „Am Rüthener Weg und nördlicher Steinpfad“ im Ortsteil Langenstraße der Stadt Rüthen

-  Einleitungsbeschluss

-  Planverfahren gem. § 13 (1) BauGB - Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB

-  Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Offenlegungsunterlagen (PDF, 5 MB)

18

02

Zwangsversteigerung

21

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.03.2017
Haushaltssatzung der Stadt Rüthen für das Haushaltsjahr 2017

8

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 03.04.2017
Wahlbekanntmachung Landtagswahl am 14.05.2017

12

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 03.04.2017
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 14.05.2017

14

04

Zwangsversteigerung

17

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 08.02.2017
Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 16  Korruptionsbekämpfungsgesetz

3

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 23.02.2017
Erste Änderung des Bebauungsplanes RT Nr. 12 b „Erweiterung Gewerbe- und Industriegebiet Lindental“ der Stadt Rüthen“
- Einleitungsbeschluss
- Planverfahren gem. § 13 (1) BauGB
- Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

4

03

Zwangsversteigerungen

7

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 17.01.2017
über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) und auf Beantragung eines Eintragungsscheines anlässlich der amtlichen Listenauslegung für das von der Landesregierung zugelassene Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien“

1

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 17.01.2017
über die Auslegung der Eintragungslisten des Volksbegehrens „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien“

2

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 25.11.2016

5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Rüthen

61

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 07.12.2016

1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Rüthen

63

03

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Rüthen für das Wirtschaftsjahr 2015

65

04

Zwangsversteigerungen

79

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 16.06.2016
Bebauungsplan RT Nr. 32 "Unter den Eichen“ der Stadt Rüthen

48

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.09.2016
Gesamtabschluss 2010

50

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.09.2016
Jahresabschluss 2015

52

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.09.2016
Aufstellung eines einfach Bebauungsplanes W 4 „Windpark Ettingerhof“ der Stadt Rüthen
hier: Einleitungsbeschluss

53

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.09.2016
Förmliche Festlegung einer Veränderungssperre gem. §§ 14 und 16 BauGB für den Bereich des so genannten „Windpark Ettingerhof“

55

06

Flurbereinigung Möhneaue-Warstein
Öffentliche Bekanntmachung der Schlussfeststellung vom 24.08.2016

58

07

Zwangsversteigerungen

60

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.06.2016
Bebauungsplan RT Nr. 32 "Unter den Eichen" der Stadt Rüthen

43

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 07.06.2016
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der städt. Wege Gemarkung Meiste, Flur 1, Flurstück 252 u. 335 vom 03.05.2016

45

03

Zwangsversteigerungen

47

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 09.05.2016
Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Rüthen für das Haushaltsjahr 2016

36

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 12.05.2016
Widmungsverfügung über ein Trauzimmer in der ehemaligen Windmühle Spitze Warte in der Ortschaft Hemmern

40

03

Zwangsversteigerungen

42

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.03.2015
Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 17  Korruptionsbekämpfungsgesetz

23

02

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Rüthen
vom 11.03.2016

24

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 11.03.2016
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes MT Nr. 5 "Erweiterung des GE-Gebietes Zum Walde" sowie des Bebauungsplanes MT Nr. 8 „Westliche Erweiterung Betrieb Meister“
hier:   -    Änderungsbeschluss
-     Offenlegung

25

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 11.03.2016
1. Änderung der Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. der deklaratorischen Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Westereiden der Stadt Rüthen vom 21.06.2002 (Bereich Erwitter Weg)
hier: Schlussbekanntmachung gemäß § 34 Abs.4 bis 6 und § 10 Abs.3 des Baugesetzbuches (BauGB)

29

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 11.03.2016
2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes RT Nr. 9 c "Schlangenpfad“ der Stadt Rüthen
hier: Schlussbekanntmachung gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)

32

06

Hinweisbekanntmachung der KDVZ Citkomm
9. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes der KDVZ Citkomm

34

07

Zwangsversteigerungen

35

01

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Rüthen für das Wirtschaftsjahr 2014

01

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.12.2015

über die Feststellung des Nachfolgers für das ausgeschiedene Mitglied der Stadtvertretung Frau Friederike Aust

15

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 08.01.2016

1. Änderung der Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. der deklaratorischen Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Westereiden der Stadt Rüthen vom 21.06.2002

hier:   -    Einleitungsbeschluss

-     Offenlegungsbeschluss (Beschluss über die Form der Bürgerbeteiligung)

16

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 08.01.2016
Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 32 "Unter den Eichen“ der Stadt Rüthen

           hier:   -    Aufstellungsbeschluss

          -    Planverfahren gem. § 13 a BauGB - Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1und § 4 Abs.1 BauGB

          -    Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

19

05

Zwangsversteigerungen

22