Sie sind hier » Politik & Verwaltung » Amtsblätter
Offizielles Wappen der Stadt Rüthen

Amtsblätter der Stadt Rüthen

Das "Amtsblatt der Stadt Rüthen" ist das amtliche Veröffentlichungsorgan der Stadt Rüthen. Es erscheint nach Bedarf. Auf das Erscheinen eines neuen Amtsblattes wird im Anzeigenteil der Ortsausgaben der Tageszeitung "Der Patriot" sowie der Tageszeitungen "Westfalenpost" und "Westf. Rundschau", Ausgaben Warstein hingewiesen.

Nr. 2, 25.05.2018, 24. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 2 (als PDF-Datei)

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 17.05.2018
Haushaltssatzung der Stadt Rüthen für das Haushaltsjahr 2018

17

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 26.02.2018

Hinweisbekanntmachung bezüglich der amtlichen Bekanntmachung der Satzung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Lippstadt, Warstein, Rüthen, Erwitte und der Gemeinde Anröchte

21

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 22.05.2018
Auslegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Strafkammern des Landgerichts Arnsberg und für die - gemeinsamen - Schöffengerichte im Landgerichtsbezirk Arnsberg für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

22

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 22.05.2018

Aufhebung des Bebauungsplanes RT Nr. 9 „Gemeindebedarfsflächen nördlich und südlich des „Schlangenpfades“ der Stadt Rüthen

23

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 22.05.2018

1. Änderung des Bebauungsplanes LH Nr. 2 „Meerfeld“ der Stadt Rüthen, Ortsteil Langenstraße

25

06

Zwangsversteigerung

27

Nr. 1, 22.02.2018, 24. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 1 (als PDF-Datei)

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.02.2018
Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz

1

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.01.2018

Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes W 4 „Windpark Ettingerhof“ der Stadt Rüthen

 

2

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.02.2018
Aufstellung des Bebauungsplanes OE Nr. 11 „Erweiterung Gewerbegebiet Oestereiden“ der Stadt Rüthen

 

6

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.02.2018

Aufhebung des Bebauungsplanes RT Nr. 9 „Gemeinbedarfsfläche nördlich und südlich des Schlangenpfades“ der Stadt Rüthen

 

10

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.02.2018

1. Änderung des Bebauungsplanes LH Nr. 2 „Meerfeld“ der Stadt Rüthen, Ortsteil Langenstraße

 

13

06

Zwangsversteigerung

16

Nr. 7, 01.12.2017, 23. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 7 (als PDF-Datei)

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 15.11.2017

Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln

37

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 24.11.2017

Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das

Haushaltsjahr 2018

39

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 27.11.2017
18. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

40

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 24.11.2017

7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

42

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 24.11.2017

6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

44

06

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 30.11.2017

Jahresabschluss der Stadtwerke Rüthen für das Wirtschaftsjahr 2016

46

07

Flurbereinigungsverfahren Bestwig A46

Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung (Bodenwertermittlung)

61

08

Freiwilliger Landtausch Anröchte - Mellrich - Altenmellrich

Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte

63

09

Zwangsversteigerung

65

Nr. 6, 12.10.2017, 23. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 6 (als PDF-Datei ca. 0,3 MB)

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 21.09.2017
Jahresabschluss 2016

29

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.10.2017
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes MT Nr. 5 "Erweiterung des GE-Gebietes Zum Walde" sowie des Bebauungsplanes MT Nr. 8 „Westliche Erweiterung Betrieb Meister„

30

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.10.2017
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes RT Nr. 12b „Erweiterung Gewerbe- und Industriegebiet Lindental“ der Stadt Rüthen

32

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.10.2017
2. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes LH Nr. 1 „Am Rüthener Weg und nördlicher Steinpfad“ der Stadt Rüthen

34

05

Zwangsversteigerung

36

Nr. 5, 24.08.2017, 23. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 5 (als PDF-Datei ca. 0,2 MB)

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 18.08.2017
Einladung zur öffentlichen Versammlung der Fischereigenossenschaft Rüthen

22

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 25.07.2017
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bundestagswahl am 24.09.2017

23

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 25.07.2017
Wahlbekanntmachung Bundestagswahl am 24.09.2017

26

04

Zwangsversteigerung

28

Nr. 4, 20.07.2017, 23. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 4 (als PDF-Datei ca. 0,3 MB)

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 14.07.2017
2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans LA Nr. 1 „Am Rüthener Weg und nördlicher Steinpfad“ im Ortsteil Langenstraße der Stadt Rüthen

-  Einleitungsbeschluss

-  Planverfahren gem. § 13 (1) BauGB - Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB

-  Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB


Offenlegungsunterlagen (PDF, 5 MB)

18

02

Zwangsversteigerung

21

Nr. 3, 11.04.2017, 23. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 3 (als PDF-Datei ca. 0,3 MB)

 

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 29.03.2017
Haushaltssatzung der Stadt Rüthen für das Haushaltsjahr 2017

8

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 03.04.2017
Wahlbekanntmachung Landtagswahl am 14.05.2017

12

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 03.04.2017
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 14.05.2017

14

04

Zwangsversteigerung

17

Nr. 2, 06.03.2017, 23. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 2 (als PDF-Datei ca. 0,6 MB)

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 08.02.2017
Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 16  Korruptionsbekämpfungsgesetz

3

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 23.02.2017
Erste Änderung des Bebauungsplanes RT Nr. 12 b „Erweiterung Gewerbe- und Industriegebiet Lindental“ der Stadt Rüthen“
- Einleitungsbeschluss
- Planverfahren gem. § 13 (1) BauGB
- Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

4

03

Zwangsversteigerungen

7

Nr. 1, 19.01.2017, 23. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 1 (als PDF-Datei ca. 0,9 MB)

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 17.01.2017
über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) und auf Beantragung eines Eintragungsscheines anlässlich der amtlichen Listenauslegung für das von der Landesregierung zugelassene Volksbegehren „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien“

1

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 17.01.2017
über die Auslegung der Eintragungslisten des Volksbegehrens „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien“

2

 

 

Nr. 6, 15.12.2016, 22 Jahrgang

Amtsblatt Nr. 6 (als PDF-Datei ca. 2,7 MB)

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 25.11.2016

5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Rüthen

61

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 07.12.2016

1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Rüthen

63

03

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Rüthen für das Wirtschaftsjahr 2015

65

04

Zwangsversteigerungen

79

 

 

Nr. 5, 22.09.2016, 22. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 5 (als PDF-Datei, ca. 1,8 MB)

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 16.06.2016
Bebauungsplan RT Nr. 32 "Unter den Eichen“ der Stadt Rüthen

48

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.09.2016
Gesamtabschluss 2010

50

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 02.09.2016
Jahresabschluss 2015

52

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.09.2016
Aufstellung eines einfach Bebauungsplanes W 4 „Windpark Ettingerhof“ der Stadt Rüthen
hier: Einleitungsbeschluss

53

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.09.2016
Förmliche Festlegung einer Veränderungssperre gem. §§ 14 und 16 BauGB für den Bereich des so genannten „Windpark Ettingerhof“

55

06

Flurbereinigung Möhneaue-Warstein
Öffentliche Bekanntmachung der Schlussfeststellung vom 24.08.2016

58

07

Zwangsversteigerungen

60

 

 

 

Nr. 4, 09.06.2016, 22. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 4 (als PDF-Datei ca. 202 KB )

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 06.06.2016
Bebauungsplan RT Nr. 32 "Unter den Eichen" der Stadt Rüthen

43

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 07.06.2016
Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung der städt. Wege Gemarkung Meiste, Flur 1, Flurstück 252 u. 335 vom 03.05.2016

45

03

Zwangsversteigerungen

47

Nr. 3, 17.05.2016, 22. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 3 (als PDF-Datei ca. 110 MB )

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 09.05.2016
Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Rüthen für das Haushaltsjahr 2016

36

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 12.05.2016
Widmungsverfügung über ein Trauzimmer in der ehemaligen Windmühle Spitze Warte in der Ortschaft Hemmern

40

03

Zwangsversteigerungen

42

Nr. 2, 17.03.2016, 22. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 2, (als PDF-Datei ca. 1 MB)

 

Inhalt

Seite

01

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 10.03.2015
Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht gem. § 17  Korruptionsbekämpfungsgesetz

23

02

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Rüthen
vom 11.03.2016

24

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 11.03.2016
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes MT Nr. 5 "Erweiterung des GE-Gebietes Zum Walde" sowie des Bebauungsplanes MT Nr. 8 „Westliche Erweiterung Betrieb Meister“
hier:   -    Änderungsbeschluss
-     Offenlegung

25

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 11.03.2016
1. Änderung der Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. der deklaratorischen Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Westereiden der Stadt Rüthen vom 21.06.2002 (Bereich Erwitter Weg)
hier: Schlussbekanntmachung gemäß § 34 Abs.4 bis 6 und § 10 Abs.3 des Baugesetzbuches (BauGB)

29

05

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 11.03.2016
2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes RT Nr. 9 c "Schlangenpfad“ der Stadt Rüthen
hier: Schlussbekanntmachung gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)

32

06

Hinweisbekanntmachung der KDVZ Citkomm
9. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes der KDVZ Citkomm

34

07

Zwangsversteigerungen

35

 

 

Nr. 1, 11.01.2016, 22. Jahrgang

Amtsblatt Nr. 1 (als PDF-Datei ca. 2.900 KB)

01

Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Rüthen für das Wirtschaftsjahr 2014

01

02

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 01.12.2015

über die Feststellung des Nachfolgers für das ausgeschiedene Mitglied der Stadtvertretung Frau Friederike Aust

15

03

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 08.01.2016

1. Änderung der Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.V.m. der deklaratorischen Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Westereiden der Stadt Rüthen vom 21.06.2002

hier:   -    Einleitungsbeschluss

-     Offenlegungsbeschluss (Beschluss über die Form der Bürgerbeteiligung)

16

04

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Rüthen vom 08.01.2016
Aufstellung des Bebauungsplanes RT Nr. 32 "Unter den Eichen“ der Stadt Rüthen

           hier:   -    Aufstellungsbeschluss

          -    Planverfahren gem. § 13 a BauGB - Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1und § 4 Abs.1 BauGB

          -    Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

19

05

Zwangsversteigerungen

22